EULA


Um die beigefügte CoPilot-Software (nachfolgend die „Software“) des Unternehmens ALK Technologies, Inc. (nachfolgend „ALK“), verwenden zu dürfen, müssen Sie sich zunächst mit der nachfolgenden Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (nachfolgend „Lizenzvereinbarung“ oder „Lizenz", engl. Abk. „EULA“) einverstanden erklären. Wenn Sie der Lizenzvereinbarung nicht zustimmen, dürfen Sie die Software nicht verwenden. Sie können der Lizenzvereinbarung wie folgt zustimmen: i) per Mausklick auf die Schaltflächen „Annehmen" oder „Zustimmen", wenn Ihnen diese in der Software von ALK zur Verfügung gestellt werden, oder ii) durch das Installieren oder Verwenden der Software. Dadurch erklären Sie Ihr Einverständnis damit, dass ALK Ihre Verwendung der Software als Annahme der Lizenzvereinbarung ab diesem Zeitpunkt behandelt. Sie dürfen der Lizenzvereinbarung nicht zustimmen und die Software nicht verwenden, wenn i) Sie nicht das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, das für den rechtsverbindlichen Abschluss eines Vertrags mit ALK erforderlich ist, oder ii) wenn Ihnen der Empfang der Software gemäß den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika oder anderer Länder einschließlich desjenigen Landes, in dem Sie ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie auf die Software zugreifen, untersagt ist.

Durch die Anerkennung der Lizenzvereinbarung nehmen Sie Folgendes zur Kenntnis: i) ALK ist nicht für Inhalte Dritter verantwortlich und haftbar, ii) durch die Software werden möglicherweise Daten gesammelt und verwendet, für die ALK Datenschutzbestimmungen befolgt, iii) auf Ihrem mobilen Endgerät muss für bestimmte Funktionen und Merkmale der Software eine drahtlose Internet- und Datenverbindung aktiviert sein (bei Verwendung einer drahtlosen Internetverbindung fallen u. U. datentransferbezogene Verbindungsentgelte Ihres Mobilgerät-Dienstanbieters an, für die ALK nicht haftbar ist); iv) ALK arbeitet mit verschiedenen Drittanbietern von Kartendaten zusammen, deren Nutzungsbedingungen unten aufgeführt sind (welche Kartendaten-Lizenzvereinbarung für Ihr Produkt gilt, entnehmen Sie bitte dem Bildschirm „Info“ Ihrer Software); v) die Verwendung dieser Echtzeit-Navigationsanwendung erfolgt auf eigene Gefahr; und (vi) standortbezogene Daten sind u. U. nicht zutreffend.

Soweit möglich, stellt ALK Ihnen eine Übersetzung der Lizenzvereinbarung zu Ihrer Information zur Verfügung. Sie erklären hiermit Ihr Einverständnis damit, dass die Übersetzungen lediglich zum Zweck einer vereinfachten Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt werden und dass die englischsprachige Version der Vereinbarung im Falle von Streitigkeiten die maßgebliche und rechtsverbindliche Version ist. Die auf der Webseite von ALK sowie auf hiermit verbundenen anderen Seiten von ALK hinterlegten allgemeinen Geschäftsbedingungen von ALK werden hiermit per Verweis in die Lizenzvereinbarung aufgenommen und stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung dar. Die Lizenzvereinbarung und unsere Webseite werden regelmäßig aktualisiert. Wir fordern Sie daher auf, diese Seiten zu besuchen.

ENDBENUTZER-LIZENZVEREINBARUNG ZUR COPILOT®-SOFTWARE

Lesen Sie die folgende Vereinbarung („Lizenz“) bitte sorgfältig durch.

Annahmeerklärung: Wenn Sie die beigefügte Software auf Ihrem Gerät installieren oder verwenden, erklären Sie damit Ihr Einverständnis mit den vorliegenden Vertragsbedingungen. Wenn Sie den Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, fordern wir Sie auf, die Software umgehend von Ihrem Gerät zu löschen und jegliche Kopien, die Sie von der Software oder den beiliegenden schriftlichen Unterlagen dazu gemacht haben, zu vernichten und die Software und, falls diese als Teil eines Sets gekauft wurde, alle zugehörigen Geräte umgehend an den Händler zurückzugeben.

Lizenz: ALK gewährt Ihnen als Einzelperson ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Installation und Verwendung eines Exemplars der Software auf einem einzelnen Gerät. Wenn Ihre Software das Merkmal „CoPilot Central™" enthält, dürfen Sie das CoPilot Central™-Element auf einem anderen Gerät als die CoPilot-Navigation installieren und verwenden. Voraussetzung für die Lizenz zur Verwendung der Software ist die Einhaltung der Lizenzbedingungen. Für jedes einzelne Installieren der Software ist eine Lizenz erforderlich. Es ist Ihnen gestattet, eine Kopie der Software zu Sicherungszwecken zu erstellen.

Software-Übertragung: Sie dürfen die Software nur dann von einem Gerät auf ein anderes Gerät übertragen, wenn a) die Software nur auf einem einzelnen Gerät installiert bleibt und b) auf dem zweiten Gerät dasselbe Betriebssystem wie auf dem Ausgangsgerät läuft. Befolgen Sie bei der Übertragung der Software von einem Gerät auf ein anderes bitte das Deaktivierungsverfahren, wie in der Hilfe unter https://activate.alk.com beschrieben. Wenn Sie das Deaktivierungsverfahren für Reparaturzwecke oder bei Speicher-(„ROM“)-Änderungen nicht befolgen, müssen Sie damit rechnen, dass bei Ihrer nächsten Aktivierung der von ALK vorgesehene Piraterieschutz greift.

Piraterieschutz: Die Software umfasst u. U. eine Produktaktivierung und sonstige technische Verfahren zur Unterbindung der unbefugten Verwendung und Vervielfältigung der Software. Wenn Sie einen Produktschlüssel, eine Google-Bestellnummer oder ein ähnliches Verfahren erhalten haben, müssen Sie Ihre Software dementsprechend aktivieren, um sie nutzen zu können. Wenn Sie eine übermäßig hohe Anzahl von Aktivierungsversuchen unternehmen, kann es sein, dass der Piraterieschutz Ihre Software sperrt und die weitere Aktivierung Ihrer Software verhindert. Um mehr über unsere Produktaktivierung und den Schutz vor Software-Piraterie zu erfahren, informieren Sie sich bitte in den Seiten der Hilfe unter http://activate.alk.com.

Copyright: Die Software und die damit übertragenen Daten sind durch US-amerikanische Gesetze zum Urheberrecht und durch internationale Abkommen zum Immaterialgüterrecht geschützt. Sie bestätigen hiermit, dass Ihnen keine Urheberrechte an der Software oder den Daten übertragen werden. Sie nehmen zur Kenntnis, dass das Eigentum bzw. Eigentumsrechte an der Software ausschließlich bei ALK oder den Lizenzgebern verbleiben und dass Sie abgesehen von den in dieser Lizenzvereinbarung ausdrücklich eingeräumten Rechten keine Rechte an der Software oder den Daten erwerben. Sie verpflichten sich, alle Kopien der Software mit denselben Schutzhinweisen zu versehen wie in der Originalsoftware. Der Inhaber des Urheberrechts an der Software ist das Unternehmen ALK Technologies Inc. mit dem Geschäftssitz 1 Independence Way, Princeton, NJ 08540 USA. Die vollständigen Kontaktdaten finden Sie unter www.alk.com/alk

Verbotene Verwendung: Soweit Ihnen nicht eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch ALK vorliegt, ist es Ihnen nicht gestattet, (i) die Software oder zugehörige Begleitmaterialien anderweitig als in der Lizenzvereinbarung vorgesehen zu verwenden, zu kopieren, zu ändern, zu modifizieren oder zu übertragen, (ii) die Software zu übertragen, zu zerlegen, zu dekompilieren oder zu entschlüsseln (iii), die Software oder zugehörige Begleitmaterialien zu lizenzieren oder zu verleasen oder (iv) die Software in einer Netzwerk- oder sonstigen Umgebung zu verwenden, in der mehrere Benutzer auf die Software zugreifen können, oder die Software auf Time-Share-Basis oder als Service bereitzustellen.

Begrenzte Garantie: ALK garantiert für den Zeitraum von 30 Tagen ab dem Kaufdatum, dass die Software im Wesentlichen wie in den Begleitmaterialien beschrieben funktioniert. Alle stillschweigenden Garantien in Bezug auf die Software sind im gesamten gesetzlich zulässigen Umfang ebenfalls auf diesen Zeitraum von 30 Tagen begrenzt.

Rechtsbehelfe des Endbenutzers: Falls die Software nicht der „begrenzten Garantie“ entspricht, besteht die gesamte Haftung seitens ALK im Ermessen von ALK (i) in der Fehlerbehebung oder (ii) in der Bereitstellung einer den Mangel umgehenden Alternativlösung oder (iii) in der Rückgabe der Software gegen Erstattung des Kaufpreises durch den Einzelhändler. Die begrenzte Garantie erlischt, wenn der Ausfall der Software auf Ihr Verschulden, missbräuchliches Verhalten oder unsachgemäße Verwendung zurückzuführen ist. Wenn wir für Sie einen Fehler der Software beseitigen, gilt für die nachgebesserte Software ab dem Datum des Erhalts durch Sie der an dem Datum, an dem Sie uns vom Vorliegen eines Fehlers unterrichtet haben, verbleibende Anteil der Garantiefrist.

KEINE SONSTIGEN GARANTIEN: ALK GEWÄHRT ÜBER DIE BEGRENZTE GARANTIE HINAUS KEINE GARANTIE FÜR DIE MÄNGELFREIHEIT DER SOFTWARE. ALK ÜBERNIMMT KEINE SONSTIGEN AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN FÜR DIE SOFTWARE ODER DIE DATEN, EINSCHLIESSLICH DER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIE DER MARKTFÄHIGKEIT DER SOFTWARE, IHRER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER RECHTSMÄNGELFREIHEIT. In manchen Rechtsordnungen sind der Ausschluss oder die Beschränkung stillschweigender Garantien oder die zeitliche Begrenzung stillschweigender Garantien oder ein Ausschluss der Haftung für Begleitschäden rechtlich nicht zulässig. Dies bedeutet, dass diese Beschränkungen oder Ausschlüsse für Sie u. U. nicht gelten. Die obige Garantie gewährt Ihnen bestimmte Rechte. Je nach Rechtsordnung Ihres Landes können Ihnen weitere Ansprüche und Rechte zustehen.

Keine Haftung für mittelbare Schäden: ALK haftet Ihnen gegenüber keinesfalls für Gewinnausfälle, Zeitaufwand, Geschäftsausfälle oder sonstige Begleitschäden oder mittelbare Schäden im Zusammenhang mit der Leistung oder der Verwendung der Software oder der Daten. Dies gilt selbst dann, wenn ALK auf die Möglichkeit der Entstehung derartiger Schäden hingewiesen worden ist.

Datenschutz: ALK behält sich das Recht vor (und übt dieses ggf. aus), unter Wahrung Ihrer Anonymität standortbezogene Daten und Informationen zu sammeln. Wir sind berechtigt, diese Daten und Informationen zu verwenden, um Support-Leistungen zu erbringen, neue Funktionsmerkmale zu entwickeln und generell die Qualität der Produkte und Leistungen von ALK zu verbessern. Sie können die Funktionalität unter Verwendung der in der Software enthaltenen Optionen abschalten. Wir bemühen uns, den Datenfluss auf ein Minimum zu beschränken, doch bei der Benutzung dieser Funktionalität oder der Software können Gebühren für den Datentransfer entstehen. Bitte überprüfen Sie beim Dienstanbieter Ihres Mobilgeräts, welche Gebühren für den Datentransfer gelten. Auch das Roaming kann zu höheren Gebühren für den Datentransfer führen. ALK haftet nicht für Grundgebühren oder Gebühren für den Datentransfer, die Ihnen entstehen.

Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und werden Ihre Personalien oder personenbezogenen Daten ohne Ihre Erlaubnis nicht an Dritte weitergeben bzw. Dritten zugänglich machen. Weitere Informationen über den Datenschutz bei ALK finden Sie in den Datenschutzrichtlinien von ALK unter https://www.alk.com/privacy. In diesen Richtlinien wird erläutert, wie ALK mit Ihren personenbezogenen Daten umgeht und wie der Schutz Ihrer Daten bei der Verwendung der Software gewährleistet wird. Sie erklären hiermit Ihr Einverständnis mit der Verwendung Ihrer Daten in Übereinstimmung mit den Datenschutzrichtlinien von ALK.

Warnung und Haftungsausschluss: ALK kann die Richtigkeit der in der Software enthaltenen Informationen nicht garantieren und haftet nicht für Fehler oder Auslassungen. Die Informationen in der Software und deren Begleitmaterialien können ohne vorherige Ankündigung geändert werden und stellen seitens ALK keine Verpflichtung oder Empfehlung dar. Die von der Software vorgeschlagenen Streckenführungen und Daten basieren auf Kartendaten von Drittanbietern. Im Lauf der Zeit ist nicht auszuschließen, dass aufgrund veränderter Verhältnisse, der Art der verwendeten Quellen und der mit der Sammlung umfassender geografischer Daten verbundenen Besonderheiten falsche oder ungenaue Daten zu unzutreffenden Ergebnissen führen. Mit Ausnahme der oben genannten Begrenzten Garantie erfolgt die Bereitstellung der Software ohne jegliche Garantie. Alle Verspätungsschäden, Kosten, Verluste und Schäden, die aus der Verwendung der Software entstehen, sind ausschließlich von Ihnen zu tragen. ALK haftet nicht für etwaige Folgen, die aus der Routenberechnung resultieren, auch wenn Sie der Ansicht sind, dass es sich nicht um die kürzeste, direkteste oder kostengünstigste Route/Routenführung handelt.

Die Software und die Daten dienen lediglich als Navigationshilfe. Die Verwendung dieses Produkts während der Fahrt lenkt ab und ist gefährlich. Lassen Sie beim Betrieb der Anwendung Vorsicht und gesunden Menschenverstand walten. Sie sind verpflichtet, die vor Ort geltenden Verkehrsregeln und Verkehrsvorschriften einzuhalten und die Software mit Vernunft zu verwenden. Die Verkehrsbedingungen, Verkehrsregeln und Verkehrsvorschriften haben stets Vorrang vor den Informationen, die durch die Software oder die Daten bereitgestellt werden. Sie müssen stets die Kontrolle über Ihr Fahrzeug und Ihre Fahrgeschwindigkeit behalten. Sie müssen angemessenen und korrekt reagieren und die jeweils erforderlichen Fahrmanöver ausführen. Gegenüber anderen Fahrzeugen und Fußgängern haben Sie sich jederzeit sorgfältig und rücksichtsvoll zu verhalten. ALK haftet nicht für durch die Software bereitgestellte Informationen. Dies gilt auch für Kartendaten, Verkehrsinformationen oder Routenberechnungen. Die Benutzung der Echtzeit-Navigationsanwendung erfolgt auf eigene Gefahr. Bei Verkehrsinformationen und standortbezogenen Daten können Fehler und Verzögerungen nicht ausgeschlossen werden. Bei einer Verletzung dieser Verpflichtungen übernimmt ALK keinerlei Haftung.

Optionale Inhalte separat erworbener lizenzierter Produkte: Verkehrsdaten (auch Verkehrsdaten aus der Vergangenheit), Treibstoffdaten und sonstige optionale Inhalte werden als Abonnementsdienste lizenziert, die zur fortgesetzten Verwendung jährlich verlängert werden müssen.

Kündigung: Unbeschadet etwaiger sonstiger Ansprüche und Rechte ist ALK berechtigt, die vorliegende Lizenzvereinbarung zu kündigen, wenn Sie gegen diese Bedingungen verstoßen. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, sämtliche Kopien der Software zu vernichten.

Ausfuhrbeschränkungen: Sie verpflichten sich hiermit ausdrücklich, die Software weder ganz noch teilweise auszuführen oder zu reexportieren, wenn dies gegen die Ausfuhrbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika verstoßen würde.

Beschränkte Rechte von Behörden der USA: Die Software wird unter Einräumung beschränkter Gebrauchsrechte bereitgestellt. Der Gebrauch, die Vervielfältigung und Offenlegung der Software gegenüber Dritten durch Behörden der USA unterliegt den Beschränkungen, die in den einschlägigen Absätzen der Verordnungen „Beschränkte Rechte der US-Regierung betreffend handelsüblicher Computer“ (Commercial Computer – Restricted Rights) unter Titel 48, Ziffer 52.227-19 des US-Bundesgesetzbuches (48 C.F.R. 52.227-19) oder „Rechte an technischen Daten und Computersoftware“ (Rights in Technical Data and Computer Software) unter Ziffer 252.227-7013 der Defence Federal Acquisition Regulations niedergelegt sind.

Rechtswahl: Für in Nordamerika verkaufte Produkte gilt: Die vorliegende Lizenzvereinbarung unterliegt dem Recht des US-Bundesstaates New Jersey, Vereinigte Staaten von Amerika. Für alle sonstigen Produkte gilt: Die vorliegende Lizenzvereinbarung unterliegt englischem Recht.

Datum: Die vorliegende Lizenzvereinbarung wurde zuletzt am 12. Juni 2018 aktualisiert und neu gefasst.

ENDBENUTZERLIZENZ BEZÜGLICH DER SPRACHWIEDERGABE

Die vorliegende Lizenzvereinbarung gilt ggf. auch für die in Ihrer Software enthaltene Sprachwiedergabefunktion.

Copyright © 2002, Xiph.org Foundation. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung dürfen weder der Name der Xiph.org Foundation noch die Namen der Spender bzw. Beitragsleistenden verwendet werden, um Produkte zu bewerben oder zu vermarkten, die aus der vorliegenden Software abgeleitet und entwickelt wurden.

DIE VORLIEGENDE SOFTWARE WIRD VON DEN URHEBERRECHTSINHABERN UND BEITRAGSLEISTENDEN „WIE BESEHEN' BEREITGESTELLT; ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN EINSCHLIESSLICH DER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER MARKTFÄHIGKEIT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK WERDEN HIERMIT AUSDRÜCKLICH AUSGESCHLOSSEN. DIE STIFTUNG ODER IHRE SPENDER/BEITRAGSLEISTENDEN HAFTEN KEINESFALLS FÜR ETWAIGE UNMITTELBARE ODER MITTELBARE SCHÄDEN, BEGLEIT- ODER FOLGESCHÄDEN, SONDERSCHÄDEN ODER SCHADENSERSATZ/STRAFE (DIES GILT INSBESONDERE FÜR DIE ERSATZWEISE BESCHAFFUNG UND BEREITSTELLUNG VON WAREN UND DIENSTLEISTUNGEN, NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUSTE, ENTGANGENEN GEWINN ODER BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN) UNABHÄNGIG VON IHRER URSACHE UND HAFTUNGSGRUNDLAGE, OB UNTER DEM VERTRAGS- ODER DELIKTRECHT (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT ODER SONSTIGES VERSCHULDEN) ODER AUS GEFÄHRDUNGSHAFTUNG, WENN UND SOWEIT DIESE SCHÄDEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWENDUNG DER VORLIEGENDEN SOFTWARE ENTSTEHEN UND SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT DER ENTSTEHUNG SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.

FÜR ANDROID

Copyright 2018. ALK Technologies Inc.
Lizensiert auf der Grundlage der Apache-Lizenz, Version 2.0 (die „Lizenz"); Sie dürfen diese Datei nur in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Lizenz verwenden. Eine Lizenz erhalten Sie unter https://www.apache.org/licenses/LICENSE-2.0

Soweit nicht gesetzlich anderweitig vorgeschrieben oder ausdrücklich schriftlich vereinbart, erfolgt der Vertrieb auf der Grundlage dieser Lizenz „WIE BESEHEN" UND OHNE ÜBERNAHME JEGLICHER AUSDRÜCKLICHER ODER STILLSCHWEIGENDER GARANTIEN. Begriffserklärungen im Zusammenhang mit Genehmigungen und Einschränkungen für diese Lizenz finden Sie in der Lizenzvereinbarung.

Android ist eine Marke des Unternehmens Google Inc. Die Verwendung dieser Marke bedarf der Genehmigung durch Google.

FÜR ÜBER DEN APPLE-APP-STORE HERUNTERGELADENE SOFTWARE

Es gelten sämtliche Bedingungen und Bestimmungen der obigen Lizenzvereinbarung. Darüber hinaus gelten für die iOS-Produkte die nachfolgenden Sonderbedingungen.

Geltungsumfang der Lizenz: Die Ihnen in Bezug auf die Software eingeräumte, nicht übertragbare Lizenz berechtigt Sie zur Verwendung der Software auf jedwedem in Ihrem Besitz oder Eigentum befindlichen iOS-Produkt unter Beachtung der Service-Bedingungen des App-Store. Weitere Informationen finden Sie in den Service-Bedingungen des App-Store.

Wartung und Support: Nur ALK ist im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang für die Erbringung von Wartungs- und Support-Leistungen für die Software zuständig. Apple ist nicht zur Erbringung von Wartungs- und Support-Leistungen für die Software verpflichtet.

Garantie: Es gelten die genannten Garantiebedingungen. Falls die Software nicht der Garantie entspricht, sind Sie berechtigt, Apple hiervon zu unterrichten, woraufhin Apple Ihnen den für die Software entrichteten Kaufpreis bis zur Höhe des gesetzlich zulässigen Höchstbetrags erstatten wird. ALK wird die Software nicht zurückerstatten. Apple entstehen keine sonstigen Verpflichtungen hinsichtlich der Software; nur ALK allein haftet für alle sonstigen Ansprüche, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Ausgaben, die unter der Garantie für die Software entstehen.

Produktbezogene Ansprüche: Sie erkennen hiermit an, dass nicht Apple, sondern ALK Ihr Ansprechpartner und Anspruchsgegner ist, wenn es um Ihnen oder Dritten zustehende Ansprüche im Zusammenhang mit dem Besitz oder der Verwendung der Software geht, insbesondere für i) Produkthaftungsansprüche, ii) jedwede Ansprüche, die darauf beruhen, dass die Software einschlägigen gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben nicht entspricht, und iii) Ansprüche, die auf Verbraucherschutzvorschriften oder vergleichbaren Gesetzen beruhen.

Gesetzeskonformität: Hiermit versichern und garantieren Sie, dass i) Sie nicht in einem Land ansässig sind, gegen das die US-Regierung ein Embargo verhängt hat oder das von der US-Regierung als ein „Terroristen unterstützendes" Land eingestuft wird, und dass ii) Sie auf einschlägigen Listen der US-Regierung nicht als vom Handel ausgeschlossen oder diesbezüglich sanktioniert geführt werden.

Immaterialgüterrechte: Falls Forderungen entstehen, weil die Software oder der Besitz bzw. die Verwendung derselben die Immaterialgüterrechte Dritter verletzen, erkennen Sie hiermit an, dass nicht Apple, sondern ausschließlich ALK dafür verantwortlich ist, sich mit derartigen Ansprüchen wegen Verletzung von Immaterialgüterrechten zu befassen, diese zu prüfen und ggf. eine Verteidigung zu führen, Vergleiche abzuschließen oder Erfüllungshandlungen vorzunehmen.

Drittbegünstigte: Sie und ALK erkennen hiermit an, dass das Unternehmen Apple und seine Tochtergesellschaften Drittbegünstigte der vorliegenden Lizenzvereinbarung sind, sobald Sie der vorliegenden Lizenzvereinbarung zustimmen. Apple ist als Drittbegünstigter der Lizenzvereinbarung berechtigt, deren Erfüllung durch Sie durchzusetzen.

ENDBENUTZER-LIZENZVEREINBARUNG BEZÜGLICH ALK-DATEN

Die vorliegende Lizenzvereinbarung gilt für die in Ihrer Software gegebenenfalls enthaltenen ALK-Daten sowie für ALK-Daten, die Sie gesondert erwerben und die zur Verwendung mit der Software formatiert sind.

Die Daten („Daten“) werden ausschließlich für Ihren persönlichen Gebrauch, nicht jedoch zur Weiterveräußerung zur Verfügung gestellt. Die Daten sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen den nachfolgenden Vertragsbedingungen, denen Sie und das Unternehmen ALK Technologies Inc. (nachfolgend „ALK“) sowie dessen Lizenzgeber (und deren Lizenzgeber und Zulieferer) zugestimmt haben.

© 2018 ALK. Alle Rechte vorbehalten.

Nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Unter „Sie“ sind Sie als ein Endbenutzer oder als ein „Unternehmen“ zu verstehen, das im Namen seiner Endbenutzer tätig wird, welche ihrerseits entweder als Mitarbeiter durch eine Geheimhaltungsvereinbarung oder als Wiederverkäufer durch eine Lizenzvereinbarung gebunden sind, die dieselben Beschränkungen wie die vorliegende Lizenzvereinbarung enthält. Im Sinne dieser Lizenzvereinbarung umfasst der „private Gebrauch“ auch die Verwendung innerhalb eines Unternehmens. Sie verpflichten sich, diese Daten zusammen mit der COPILOT-Software ausschließlich für persönliche, nichtgewerbliche Zwecke zu verwenden, für welche Ihnen die Lizenz eingeräumt wurde, nicht jedoch für ein Service-Büro, im Time-Sharing oder für sonstige vergleichbare Zwecke. Unter Beachtung der in den nachfolgenden Abschnitten niedergelegten Beschränkungen dürfen Sie diese Daten nur für Ihren privaten Gebrauch kopieren, um sie (i) anzuschauen und (ii) zu speichern; dabei dürfen Sie weder vorhandene urheberrechtliche Hinweise entfernen noch die Daten ändern. Sie dürfen keinen Teil dieser Daten vervielfältigen, kopieren, verändern, dekompilieren, zerlegen oder entschlüsseln und die Daten in keiner Form und zu keinem Zweck übertragen oder vertreiben; sofern dies nicht gesetzlich zwingend vorgesehen ist.

Beschränkungen. Abgesehen von Fällen, in denen Ihnen ausdrücklich eine dementsprechende Lizenz seitens ALK erteilt wurde, und ohne Einschränkung des Vorangegangenen ist es Ihnen untersagt, die Daten (a) mit Produkten, Systemen oder Anwendungen zu verwenden, welche in Ihrem Fahrzeug installiert oder mit diesem verbunden sind oder welche mit Ihrem Fahrzeug kommunizieren, wenn diese in der Lage sind, Fahrzeugnavigation, Positionsbestimmung, Logistik, Echtzeit-Routenführung, Fuhrparkverwaltung oder ähnliche Funktionen zu erfüllen, oder (b) in Kombination oder Kommunikation mit Positionsbestimmungsgeräten oder mobilen oder drahtlosen elektronischen Geräten oder Computern zu verwenden, gemeint sind hier insbesondere Mobiltelefone, Palm-Geräte und Handheld-Computer, Pager und PDAs.

Hinweis. Im Lauf der Zeit ist nicht auszuschließen, dass aufgrund veränderter Verhältnisse, der Art der verwendeten Quellen und der mit der Sammlung umfassender geografischer Daten verbundenen Besonderheiten unzutreffende oder verspätete Daten zu falschen Ergebnissen führen. Die Daten basieren auf amtlichen Straßenkarten, dem US-Bundesgesetzbuch (CFR) sowie auf Daten und Informationen, die von den Landesregierungen und anderen Lizenzgebern zur Verfügung gestellt wurden. Die Bereitstellung erfolgt ohne jegliche Garantie. Alle Verspätungsschäden, Kosten, Verluste und Schäden, die aus der Verwendung der Daten entstehen, trägt allein der Benutzer.

Keine Garantie. Die Daten werden Ihnen „wie besehen“ zur Verfügung gestellt, und Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Verwendung auf eigene Gefahr erfolgt. ALK und seine Lizenzgeber (sowie deren Lizenzgeber und Lieferanten) gewähren keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen auf gesetzlicher oder sonstiger Grundlage im Hinblick auf Inhalt, Qualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Wirksamkeit, Zuverlässigkeit, Zweckeignung, Nützlichkeit, Verwendung oder Ergebnisse, die aus den Daten gewonnen werden können, oder auf unterbrechungs-und/oder fehlerfreie Daten oder der Server.

Garantieausschluss: ALK UND SEINE LIZENZGEBER (SOWIE DEREN LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN) ÜBERNEHMEN KEINE SONSTIGEN AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER QUALITÄT, LEISTUNG, MARKTFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER RECHTSMÄNGELFREIHEIT. In manchen Bundesstaaten, Hoheitsgebieten und Ländern sind bestimmte Garantieausschlüsse gesetzlich unzulässig, sodass dieser Ausschluss für Sie möglicherweise nicht gilt.

Haftungsausschluss: ALK UND SEINE LIZENZGEBER (SOWIE DEREN LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN) HAFTEN IHNEN GEGENÜBER UNABHÄNGIG VON DER ART ODER GRUNDLAGE NICHT FÜR: ANSPRÜCHE, FORDERUNGEN ODER KLAGEN AUFGRUND VON UNMITTELBAREN ODER MITTELBAREN VERLUSTEN, SACH- ODER PERSONENSCHÄDEN, DIE AUS DER VERWENDUNG ODER DEM BESITZ DER INFORMATIONEN HERRÜHREN; UND SIE HAFTEN AUCH NICHT FÜR ENTGANGENEN GEWINN, UMSATZEINBUSSEN, ENTGANGENE GESCHÄFTE ODER ENTGANGENE EINSPARUNGEN ODER SONSTIGE UNMITTELBARE ODER MITTELBARE SCHÄDEN, BEGLEIT- ODER FOLGESCHÄDEN UND SONDERSCHÄDEN, DIE AUS DER VERWENDUNG ODER DER NICHT MÖGLICHEN VERWENDUNG DIESER INFORMATIONEN, MÄNGELN DER INFORMATIONEN ODER AUS DER VERLETZUNG DER VORLIEGENDEN VERTRAGSBEDINGUNGEN HERRÜHREN. DIES GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE FORDERUNG AUF VERTRAGS- ODER DELIKTRECHT ODER AUF EINER GARANTIE BERUHT, UND SELBST DANN, WENN ALK ODER SEINE LIZENZGEBER AUF DIE MÖGLICHKEIT DES EINTRITTS DERARTIGER SCHÄDEN HINGEWIESEN WORDEN SIND. In manchen Bundesstaaten, Hoheitsgebieten und Ländern sind bestimmte Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gesetzlich unzulässig, sodass dieser Ausschluss für Sie möglicherweise nicht gilt.

Ausfuhrkontrolle. Sie verpflichten sich hiermit, keinen Teil der Ihnen zur Verfügung gestellten Daten oder unmittelbar daraus abgeleitete Produkte zu exportieren, wenn dies nicht mit den geltenden Ausfuhrbestimmungen vereinbar ist und wenn Ihnen nicht sämtliche erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen vorliegen.

Keine Nebenabreden. Die vorliegenden Vertragsbedingungen sind die gesamte zwischen ALK (und seinen Lizenzgebern sowie deren Lizenzgebern und Lieferanten) und Ihnen getroffene Vereinbarung zum Gegenstand dieses Vertrags und ersetzen sämtliche diesbezüglich vorangegangenen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.

Maßgebliches Recht. Diese Vertragsbedingungen unterliegen dem Recht des US-Bundesstaates New Jersey. Für etwaige Streitigkeiten, Forderungen und Verfahren im Zusammenhang mit den auf der Grundlage der vorliegenden Vereinbarung zur Verfügung gestellten Daten ist ausschließlich die Gerichtsbarkeit des US-Bundesstaates New Jersey zuständig. Mit der Zuständigkeit der besagten Gerichtsbarkeit erklären Sie sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

BESTIMMUNGEN FÜR DATEN FÜR KANADA

Die folgenden Bestimmungen gelten für Daten für Kanada, die von der Canada Post Corporation als Inhaber des Urheberrechts und von Statistics Canada als Inhaber aller Rechte an geistigem Eigentum (zusammen „Daten von Canada Post“) bezüglich derselben Daten bereitgestellt werden.

Weder Canada Post Corporation noch Statistics Canada: (i) haften unabhängig von der Art oder Grundlage etwaiger Forderungen für Ansprüche, Forderungen oder Klagen aufgrund von unmittelbaren oder mittelbaren Verlusten, Sach- oder Personenschäden, die aus dem Besitz oder der Verwendung der Daten von Canada Post durch den Endbenutzer herrühren, und sie haften auch nicht (ii) für Umsatzeinbußen oder entgangene Geschäfte oder Folgeschäden, die aus Fehlern in den Daten von Canada Post herrühren.

Der Endbenutzer erklärt sich damit einverstanden, Canada Post und Statistics Canada sowie deren Bevollmächtigte, Mitarbeiter und Vertreter von Ansprüchen und Haftung in Bezug auf Verluste, Kosten, Ausgaben, Sach- oder Personenschäden (inklusive Personenschäden mit Todesfolge) schad- und klaglos zu halten, die aus dem Besitz oder der Verwendung der Daten von Canada Post durch den Endbenutzer herrühren.

ENDBENUTZER-LIZENZVEREINBARUNG BEZÜGLICH HERE (NAVTEQ)-DATEN

Die vorliegende Lizenzvereinbarung gilt für die in Ihrer Software gegebenenfalls enthaltenen HERE-Daten sowie für HERE-Daten, die Sie gesondert erwerben und die zur Verwendung mit Ihrer Software formatiert sind.

Die Daten („Daten“) werden ausschließlich für Ihren persönlichen Gebrauch, nicht jedoch zur Weiterveräußerung zur Verfügung gestellt. Die Daten sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen den nachfolgenden Vertragsbedingungen, denen Sie und das Unternehmen ALK Technologies Inc. (nachfolgend „ALK“) sowie dessen Lizenzgeber (und deren Lizenzgeber und Zulieferer) zugestimmt haben.

© 2018 HERE. Alle Rechte vorbehalten.

Nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie verpflichten sich, diese Daten zusammen mit der COPILOT-Software ausschließlich für persönliche, nichtgewerbliche Zwecke zu verwenden, für welche Ihnen die Lizenz eingeräumt wurde, nicht jedoch für ein Service-Büro, im Time-Sharing oder für sonstige vergleichbare Zwecke. Unter Beachtung der in den nachfolgenden Abschnitten niedergelegten Beschränkungen dürfen Sie diese Daten nur für Ihren privaten Gebrauch kopieren, um sie (i) anzuschauen und (ii) zu speichern; dabei dürfen Sie weder vorhandene urheberrechtliche Hinweise entfernen noch die Daten ändern. Sie dürfen keinen Teil dieser Daten vervielfältigen, kopieren, verändern, dekompilieren, zerlegen oder entschlüsseln und die Daten in keiner Form und zu keinem Zweck übertragen oder vertreiben; sofern dies nicht gesetzlich zwingend vorgesehen ist.

Beschränkungen. Abgesehen von Fällen, in denen Ihnen ausdrücklich eine dementsprechende Lizenz seitens ALK erteilt wurde, und ohne Einschränkung des Vorangegangenen ist es Ihnen untersagt, die Daten (a) mit Produkten, Systemen oder Anwendungen zu verwenden, welche in Ihrem Fahrzeug installiert oder mit diesem verbunden sind oder welche mit Ihrem Fahrzeug kommunizieren, wenn diese in der Lage sind, Fahrzeugnavigation, Positionsbestimmung, Logistik, Echtzeit-Routenführung, Fuhrparkverwaltung oder ähnliche Funktionen zu erfüllen, oder (b) in Kombination oder Kommunikation mit Positionsbestimmungsgeräten oder mobilen oder drahtlosen elektronischen Geräten oder Computern zu verwenden, gemeint sind hier insbesondere Mobiltelefone, Palm-Geräte und Handheld-Computer, Pager und PDAs.

Hinweis. Im Lauf der Zeit ist nicht auszuschließen, dass aufgrund veränderter Verhältnisse, der Art der verwendeten Quellen und der mit der Sammlung umfassender geografischer Daten verbundenen Besonderheiten falsche oder ungenaue Daten zu unzutreffenden Ergebnissen führen.

Keine Garantie Die Daten werden Ihnen „wie besehen" zur Verfügung gestellt, und Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Verwendung auf eigene Gefahr erfolgt. ALK und seine Lizenzgeber (sowie deren Lizenzgeber und Lieferanten) gewähren keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen auf gesetzlicher oder sonstiger Grundlage im Hinblick auf Inhalt, Qualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Wirksamkeit, Zuverlässigkeit, Zweckeignung, Nützlichkeit, Verwendung oder Ergebnisse, die aus den Daten gewonnen werden können, oder auf unterbrechungs-und/oder fehlerfreie Daten oder der Server.

Garantieausschluss. ALK UND DESSEN LIZENZGEBER (EINSCHLIESSLICH DEREN LIZENZGEBER UND ZULIEFERER) ERKENNEN KEINE GARANTIEANSPRÜCHE, AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZITE, AN IN BEZUG AUF QUALITÄT, LEISTUNG, AUF ALLGEMEINE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, SPEZIELLE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT UND DIE NICHT-RECHTSVERLETZUNG DRITTER. In manchen Bundesstaaten, Hoheitsgebieten und Ländern sind bestimmte Garantieausschlüsse gesetzlich unzulässig, sodass dieser Ausschluss für Sie möglicherweise nicht gilt.

Haftungsausschluss. ALK UND SEINE LIZENZGEBER (SOWIE DEREN LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN) HAFTEN IHNEN GEGENÜBER UNABHÄNGIG VON DER ART ODER GRUNDLAGE NICHT FÜR: ANSPRÜCHE, FORDERUNGEN ODER KLAGEN AUFGRUND VON UNMITTELBAREN ODER MITTELBAREN VERLUSTEN, SACH- ODER PERSONENSCHÄDEN, DIE AUS DER VERWENDUNG ODER DEM BESITZ DER INFORMATIONEN HERRÜHREN; UND SIE HAFTEN AUCH NICHT FÜR ENTGANGENEN GEWINN, UMSATZEINBUSSEN, ENTGANGENE GESCHÄFTE ODER ENTGANGENE EINSPARUNGEN ODER SONSTIGE UNMITTELBARE ODER MITTELBARE SCHÄDEN, BEGLEIT- ODER FOLGESCHÄDEN UND SONDERSCHÄDEN, DIE AUS DER VERWENDUNG ODER DER NICHT MÖGLICHEN VERWENDUNG DIESER INFORMATIONEN, MÄNGELN DER INFORMATIONEN ODER AUS DER VERLETZUNG DER VORLIEGENDEN VERTRAGSBEDINGUNGEN HERRÜHREN. DIES GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE FORDERUNG AUF VERTRAGS- ODER DELIKTRECHT ODER AUF EINER GARANTIE BERUHT, UND SELBST DANN, WENN ALK ODER SEINE LIZENZGEBER AUF DIE MÖGLICHKEIT DES EINTRITTS DERARTIGER SCHÄDEN HINGEWIESEN WORDEN SIND. In manchen Bundesstaaten, Hoheitsgebieten und Ländern sind bestimmte Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gesetzlich unzulässig, sodass dieser Ausschluss für Sie möglicherweise nicht gilt. Ausfuhrkontrolle. Sie verpflichten sich hiermit, keinen Teil der Ihnen zur Verfügung gestellten Daten oder unmittelbar daraus abgeleitete Produkte zu exportieren, wenn dies nicht mit den geltenden Ausfuhrbestimmungen vereinbar ist und wenn Ihnen nicht sämtliche erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen vorliegen.

Keine Nebenabreden. Die vorliegenden Vertragsbedingungen sind die gesamte zwischen ALK (und seinen Lizenzgebern sowie deren Lizenzgebern und Lieferanten) und Ihnen getroffene Vereinbarung zum Gegenstand dieses Vertrags und ersetzen sämtliche diesbezüglich vorangegangenen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.

Maßgebliches Recht Die obigen Vertragsbedingungen unterliegen niederländischem Recht, dies jedoch unter Ausschluss (i) der niederländischen Bestimmungen zum internationalen Privatrecht sowie (ii) des UN-Kaufrechts (Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf), dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Hinsichtlich etwaiger Streitigkeiten, Ansprüche und Rechtsstreite aus und im Zusammenhang mit den auf der Grundlage der vorliegenden Vereinbarung zur Verfügung gestellten Daten unterwerfen Sie sich hiermit ausdrücklich der Gerichtsbarkeit der Niederlande.

TomTom Endbenutzer-Lizenzvereinbarung („EULA“)

Diese Lizenz gilt für die TomTom Daten (die „lizenzierten Produkte“), die in Ihrer durch ALK Technologies bereitgestellten Software (die „autorisierten Anwendungen“) enthalten sind. Als Endbenutzer („Endbenutzer“ oder „Lizenznehmer“) wird eine Person oder Rechtspersönlichkeit bezeichnet, die autorisierte Anwendungen für ihre internen Zwecke verwendet.

Nur zum privaten Gebrauch: Die lizenzierten Produkte werden dem Endbenutzer zu dessen persönlichem Gebrauch bereitgestellt, nicht jedoch zur Weiterveräußerung, zum Vertrieb, zur Unterlizenzierung oder für gewerbliche Zwecke.

Vertraulichkeit: Die lizenzierten Produkte sind vertrauliche Daten von TomTom. Der Endbenutzer verpflichtet sich, die lizenzierten Produkte streng vertraulich zu behandeln und keinen Dritten Zugang zu ihnen zu geben.

Urheberrecht: Die geistigen Eigentumsrechte an den lizenzierten Produkten gehören TomTom. Der Endbenutzer darf Urheberrechts-, Marken- oder sonstige Schutzhinweise weder entfernen noch unkenntlich machen. Es ist ausdrücklich untersagt, unbefugt Kopien anzufertigen.

Beschränkungen: Es ist Endbenutzern untersagt, die lizenzierten Produkte zum Erstellen (oder als Hilfe beim Erstellen) einer digitalen Kartendatenbank zu verwenden. Eine „digitale Kartendatenbank“ ist eine Datenbank mit Geodaten, die folgende Angaben und Merkmale umfassen: (x) Straßengeometrie und Straßennamen oder (y) Routenführungsattribute, die eine detaillierte Navigation in einer derartigen Straßengeometrie ermöglichen; oder (z) Breiten- und Längengrade einzelner Adressen und Hausnummernbereiche. Es ist Ihnen untersagt, die lizenzierten Produkte zum Bereitstellung von Informationen über TomTom oder seine Produkte für Dritte zu verwenden. Die lizenzierten Produkte sind nicht zur Verwendung im Flug- oder Drohnenverkehr zugelassen. Sie dürfen auch nicht in Verbindung mit Hochrisikosystemen, -geräten, -produkten oder -diensten verwendet werden, die von kritischer Bedeutung für den Schutz der Gesundheit und die Sicherheit von Personen und Sachwerten sind.

Eingeschränkte Garantie: DIE LIZENZIERTEN PRODUKTE WERDEN „WIE BESEHEN“ UND „IM GEGENWÄRTIGEN ZUSTAND” BEREITGESTELLT; TOMTOM UND SEINE ZULIEFERER SCHLIESSEN HIERMIT AUSDRÜCKLICH SÄMTLICHE AUSDRÜCKLICHEN UND STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN AUS, INSBESONDERE DIE STILLSTILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER RECHTSMÄNGELFREIHEIT, DER MARKTFÄHIGKEIT, DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, RICHTIGKEIT, BERECHTIGUNG UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. WEDER MÜNDLICH NOCH SCHRIFTLICH VON TOMTOM ODER SEINEN BEAUFTRAGTEN, MITARBEITERN ODER DRITTANBIETERN ERTEILTE HINWEISE ODER INFORMATIONEN STELLEN EINE GARANTIE DAR; DER LIZENZNEHMER IST NICHT BERECHTIGT, SICH AUF DERARTIGE HINWEISE ODER INFORMATIONEN ZU STÜTZEN. DIESER GARANTIEAUSSCHLUSS IST EINE WESENTLICHE VERTRAGSBESTIMMUNG.

Haftungsbeschränkung: WEDER TOMTOM NOCH SEINE ZULIEFERER HAFTEN DEM UNTERZEICHNER GEGENÜBER AUF DER GRUNDLAGE DER VORLIEGENDEN VEREINBARUNG FÜR BEGLEIT- ODER FOLGESCHÄDEN UND SONDERSCHÄDEN, AUCH NICHT FÜR GEWINNAUSFÄLLE, FÜR DIE KOSTEN FÜR ERSATZLEISTUNGEN, FÜR NUTZUNGSAUSFALL ODER DIE KOSTEN VON BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN ODER DERGLEICHEN, OB DIE BETREFFENDE PARTEI AUF DIE MÖGLICHKEIT DER ENTSTEHUNG SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE ODER NICHT. OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORANGEGANGENEN HAFTEN WEDER TOMTOM NOCH SEINE ZULIEFERER DEM UNTERZEICHNER GEGENÜBER (UNABHÄNGIG VON DER RECHTSGRUNDLAGE) FÜR VERFAHRENSKOSTEN IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG.

Rechte von Behörden der USA: (gilt nur, wenn der Endbenutzer eine staatliche Einrichtung ist) Für eine Behörde, eine Abteilung oder sonstige staatliche Stelle der USA oder für Organisationen, die ganz oder teilweise staatlich getragen werden, gelten im Hinblick auf Gebrauch, Duplizieren, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Modifikation und Offenlegung oder Übertragung des Produkts sowie des Begleitmaterials die BEGRENZTEN oder BESCHRÄNKTEN Rechte im Sinne der jeweils geltenden DFARS oder FAR. Falls die für das lizenzierte Produkt geltenden FAR und/oder DFARS nicht miteinander vereinbar sind, findet die Auslegung Anwendung, unter der die staatlichen Befugnisse am engsten definiert sind. Zulieferer/Hersteller ist TomTom North America, Inc., 11 Lafayette Street, Lebanon, NH 03766-1445. Telefon: +1 603 643 0330. Die lizenzierten Produkte sind urheberrechtlich geschützt © 2006-2017 TomTom. ALLE RECHTE VORBEHALTEN. Hinsichtlich der Bestimmungen zur Offenlegung in US-Bundesgesetzen, Gesetzen von US-Bundestaaten oder kommunalen Rechtsvorschriften wird vereinbart, dass es sich bei den lizenzierten Produkten um ein Geschäftsgeheimnis und um ein rechtlich geschütztes, für den Handel bestimmtes Produkt handelt, dass der Vertraulichkeit unterliegt.

Beschränkte Rechte EINGESCHRÄNKTE RECHTE der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika: Die LBS-Software wird als „kommerzielle Computersoftware“ oder „beschränkte Computersoftware“ bereitgestellt. Der Gebrauch, die Vervielfältigung und Offenlegung der Software gegenüber Dritten durch Behörden der USA oder deren Auftragnehmer unterliegt den Bestimmungen gemäß 48.C.F.R. 12.212 oder 48 C.F.R.227.2702 wie zutreffend oder den diese ersetzenden Bestimmungen. Der Hersteller ist Uber Technologies, Inc., San Francisco, CA, 94103.USA

Wenn der Endbenutzer eine Behörde, eine Abteilung oder sonstige staatliche Stelle der USA oder eine Organisationen ist, die ganz oder teilweise staatlich getragen wird, gilt die Verpflichtung, die lizenzierten Produkte so zu schützen, dass sie nicht offengelegt und/oder zugänglich gemacht werden, und die lizenzierten Produkte als von Gesetzen, Verordnungen oder Rechtsvorschriften ausgenommen zu betrachten, die den Zugang zu diesen lizenzierten Produkten und/oder deren Vervielfältigung oder Verwendung durch die Öffentlichkeit gestatten, insbesondere von Gesetzen wie dem Sunshine Act, Public Records Act oder Freedom of Information Act. Falls eine solche Ausnahme unter einem dieser Gesetze angefochten wird, gilt dies als Verletzung der vorliegenden Vereinbarung, sodass sämtliche Befugnisse zum Einbehalten von Kopien oder zur Verwendung der lizenzierten Produkte mit sofortiger Wirkung enden und hinfällig sind. Alle Kopien der lizenzierten Produkte im Besitz des Lizenznehmers sind in diesem Falle unverzüglich zu vernichten. Wenn die vorliegende Vertragsbestimmung durch ein zuständiges Gericht ganz oder teilweise als nichtig und nicht durchsetzbar befunden wird, gilt die gesamte vorliegende Vereinbarung als beendet und nichtig, sodass sämtliche Kopien der lizenzierten Produkte unverzüglich zu vernichten sind.

Prüfung: TomTom ist berechtigt, eine Prüfung des Anbieters der autorisierten Anwendungen als Wiederverkäufer, des Händlers oder des Endbenutzers durchzuführen.

Rechte Dritter: Die vom Endbenutzer mit der vorliegenden Vereinbarung erteilten Zusagen bzw. übernommenen Verpflichtungen dienen unmittelbar dem Schutz von TomTom und können von TomTom dem Endbenutzer gegenüber geltend gemacht und durchgesetzt werden.

Zusätzliche Bestimmungen in Bezug auf Speed Profiles, TomTom Traffic und andere verkehrsbezogene lizenzierte Produkte: Weder die Daten noch die lizenzierten Produkte wie Speed Profiles oder TomTom Traffic oder daraus abgeleitete Produkte dürfen zur Verkehrsüberwachung verwendet werden; dies umfasst auch die Auswahl potenzieller Standorte für Radarkameras, Radarfallen oder andere Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Im Hinblick auf Speed Profiles bestätigt der Endbenutzer, zur Kenntnis genommen zu haben, dass die tatsächlichen Geschwindigkeiten möglicherweise nicht den gesetzlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen entsprechen.